Direkt zum Inhalt

Aktuelles

Parteitag live im Netz

20. Mai 2020

Die Herner SPD überträgt den Unterbezirksparteitag mit der Nominierung des Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters und der Aufstellung des Wahlprogramms live im Netz: Bei Facebook, Instagram und Youtube.

Sei dabei: Mittwoch, 20. Mai ab 18:00.

Hier zur Übertragung bei Youtube

Infos zu neuen Verkehrsregeln und Bußgeldern

18. Mai 2020

Abstand zu Radfahrern und neue Bußgeldatrife - ASJ Herne erklärt in einer Onlineveranstaltung die neuen Straßenverkehrsregeln

Wie viel Abstand muss ich beim Überholen eines Radfahrers halten und was kosten Geschwindigkeitsübertretungen aktuell? Seit wenigen Tagen sind neue Straßenverkehrsregeln und neue Bußgelder im Straßenverkehr in Kraft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Herne informiert am 26. Mai 2020 um 18 Uhr mit einer Online-Veranstaltung über die aktuellen Änderungen. 

SPD fordert Verlässlichkeit bei Schulöffnungen

16. Mai 2020

Angesichts von aktuell mehrfach widersprüchlichen Angaben der Landesregierung zur Schulöffnung, insbesondere für die Grundschulen, fordert die Herner SPD verlässliche Vorgaben aus Düsseldorf.

Umweltgefahren durch Zentraldeponie Emscherbruch?

12. July 2019

SPD-Landtagsabgeordnete Gebhard, Vogt und Watermeier stellen Kleine Anfragen an die Landesregierung

In elf Kleinen Anfragen haben der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt und die Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen, 43 Fragen an die Landesregierung gerichtet.

FDP-Familienminister trotzt Protest von über 80.000 Menschen

11. July 2019

In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Landesregierung den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung in den Landtag eingebracht – ohne auf den Protest von mehr als 80.000 Menschen einzugehen, die sich an einer Unterschriftenaktion für mehr Personal beteiligt hatten.

Alexander Vogt: Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

25. Juni 2019

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Aus Sicht des Herner Landtagsabgeordneten Alexander Vogt (SPD) ist das ungerechte System damit keineswegs erledigt.

Bollmann im Sprecher-Kreis der Ruhr-SPD

7. März 2019

Am Mittwoch, 05.03.2019 wurde der stellvertretende SPD-Vorsitzende von Herne, Hendrik Bollmann von der Konferenz der SPD-Vorsitzenden im Ruhrgebiet in den Sprecher-Kreis der Ruhr-SPD berufen. Dieser wird weiterhin vom Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski angeführt, der am selben Abend in diesem Amt bestätigt worden. Weiterhin im erweiterten Sprecherkreis in der stellvertretende SPD-Vorsitzende von Dortmund Jens Peick, der OB von Bochum Thomas Eiskirch und der Landrat des Ennepe-Ruhr-Ruhrkreises Olaf Schade.

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

11. Februar 2019

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag hat der SPD-Parteivorstand auf seiner Jahresauftaktklausur einstimmig das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ beschlossen. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.