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Aktuelles

SPD Herne geht wieder an Theken

5. November 2019

Seit Jahren geht die SPD Herne nun an Theken, in Kleingarten- und Sportvereine, um mit den Menschen der Stadt auf unkomplizierte Art und Weise ins Gespräch zu kommen. In diesem Herbst wird, wie bereits vor drei Jahren eine ganze Reihe dieser Angebote unter dem Motto „Lasst uns reden“ gemacht. „Die Kommunalwahl 2020 wirft zwar ihre Schatten voraus, aber solche Reihen laufen bei uns auch unabhängig von Wahlkämpfen – davon kann sich im Herbst 2020 gerne überzeugen.

Alexander Vogt: Bei Kita-Finanzierung nicht für dumm verkaufen lassen

16. August 2019

Vergangene Woche entlarvte Ulrich Klonki, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Herne, die falschen Versprechungen des Landtagsabgeordneten Thomas Nückel (FDP) zur Kita-Finanzierung in Herne. Daraufhin erklärte Nückel öffentlich, Ulrich Klonki verdrehe die Sachlage – ohne jedoch die Argumentation von Klonki widerlegen zu können. 

FDP-Familienminister trotzt Protest von über 80.000 Menschen

12. July 2019

In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Landesregierung den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung in den Landtag eingebracht – ohne auf den Protest von mehr als 80.000 Menschen einzugehen, die sich an einer Unterschriftenaktion für mehr Personal beteiligt hatten.

Umweltgefahren durch Zentraldeponie Emscherbruch?

12. July 2019

SPD-Landtagsabgeordnete Gebhard, Vogt und Watermeier stellen Kleine Anfragen an die Landesregierung

In elf Kleinen Anfragen haben der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt und die Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen, 43 Fragen an die Landesregierung gerichtet.

FDP-Familienminister trotzt Protest von über 80.000 Menschen

11. July 2019

In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Landesregierung den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung in den Landtag eingebracht – ohne auf den Protest von mehr als 80.000 Menschen einzugehen, die sich an einer Unterschriftenaktion für mehr Personal beteiligt hatten.

Alexander Vogt: Straßenausbaubeiträge müssen komplett abgeschafft werden

25. Juni 2019

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Aus Sicht des Herner Landtagsabgeordneten Alexander Vogt (SPD) ist das ungerechte System damit keineswegs erledigt.

"Grundrente jetzt! Lebensleistung verdient Respekt" Herner SPD ruft zur Unterzeichnung der DGB-Petition auf

11. April 2019

Der DGB fordert mit einer Online-Petition "Grundrente jetzt! Lebensleistung verdient Respekt" die sofortige Einführung der von der SPD vorgeschlagenen Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Die Union dagegen will weiterhin den Soli auch für die oberen 10 Prozent abschaffen. Ein 10 Milliarden Euro-Steuergeschenk für Millionäre, das die gesellschaftliche Spaltung vertieft - ohne uns!